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Verfassungsgerichtliche Exekution, Fachbücher von Raphael Ulbing, Ulbing RalphGerichtsentscheidungen sind einzuhalten. Im Fall ihrer Missachtung droht die Exekution. Dieser Grundsatz ist im Fall von Entscheidungen durch den VfGH, dessen Erkenntnisse in der Regel von erheblicher staatspolitischer und gesellschaftlicher Relevanz sind, nicht gänzlich verwirklicht. Art 146 Abs 2 B-VG der österreichischen Bundesverfassung scheint für diesen Fall zwar Vorsorge zu treffen, tatsächlich ist der Bestimmung jedoch ein hohes Mass an Rechtsunsicherheit immanent, beginnend bei der Frage, wann die Bestimmung überhaupt anwendbar ist, bis hin zu Fragen des eigentlichen rechtlichen Gehalts der Bestimmung. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, wie es um die Durchsetzbarkeit der Erkenntnisse des VfGH auf dem Boden von Art 146 Abs 2 B-VG bestellt ist. Das Ergebnis unter Einbeziehung theoretischer, historischer und verfassungsrechtsdogmatischer Ansätze ist, dass die Exekution gemäss Art 146 Abs 2 B-VG durchaus auch in anderen Fällen vertretbar zur Anwendung gelangen könnte, in denen sie nach dem derzeitigen Meinungsstand auszuschliessen wäre.43,80 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Exekution auf andere Vermögensrechte, Ratgeber von Ulrike MaderIn dieser Arbeit wird zunächst die Verwertung eines Geschäftsanteils, der nicht an eine Übertragungsbeschränkung gebunden ist, behandelt und es wird versucht, die Un- bzw. Zulässigkeit alternativer Verwertungsmethoden für das Exekutionsverfahren aufzuzeigen. Im Anschluss daran wird die Verwertung eines solchen Geschäftsanteils im Insolvenzverfahren erörtert. Durch die sinngemässe Anwendung der Bestimmungen der Exekutionsordnung in der Insolvenz wird untersucht, welche Rückschlüsse aus dem exekutiven Verwertungsverfahren von GmbH-Geschäftsanteilen für das Insolvenzverfahren zu ziehen sind. Nicht nur im Exekutions-, sondern auch im Insolvenzverfahren verlangt das Spannungsverhältnis zwischen betreibendem Gläubiger und Mitgesellschaftern der GmbH eine sachgerechte Lösung dieser Interessenskollision. Die Verwertung von GmbH-Geschäftsanteilen wird häufig aufgrund von vertraglich vereinbarten Übertragungsbeschränkungen erheblich erschwert, wobei zu hinterfragen ist, ob die in der Satzung vereinbarten Übertragungsbeschränkungen zulässig sind.44,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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